Markenrecht
Das Markenrecht schützt Namen, Logos und Slogans, mit denen ein Unternehmen seine Leistungen kennzeichnet. Wer eine Marke eintragen lässt, kann anderen die Nutzung ähnlicher Zeichen in derselben Branche untersagen. Auch ohne Eintragung kann ein Firmenname bereits geschützt sein, allein durch die geschäftliche Nutzung. Deshalb lohnt eine Prüfung, bevor ein Name feststeht.
Das hier ist keine Rechtsberatung. Wir erklären, worauf zu achten ist, und zeigen, wo Sie selbst nachsehen können. Ob ein Name mit einer bestehenden Marke kollidiert, ist eine Beurteilung von Ähnlichkeit und Branchennähe und gehört zu einer Kanzlei für Markenrecht. Wir richten Domains ein, wir führen keine Markenrecherche durch.
Was das genau bedeutet
Eine Marke ist ein Kennzeichen für Waren oder Dienstleistungen. Sie wird beim Deutschen Patent- und Markenamt für bestimmte Klassen eingetragen, also für abgegrenzte Bereiche wie Bauwesen, Gastronomie oder Software. Das ist der Grund, warum derselbe Name in verschiedenen Branchen nebeneinander bestehen kann: Eine Bäckerei und ein Softwarehaus mit gleichem Namen stören sich rechtlich meist nicht.
Wichtig ist der zweite Weg zum Schutz, der oft übersehen wird. Wer unter einem Namen im Geschäftsverkehr auftritt, kann daran auch ohne Eintragung Rechte erwerben. Ein Handwerksbetrieb, der seit zwanzig Jahren unter einem bestimmten Namen in einer Region arbeitet, ist deshalb nicht schutzlos, nur weil er nie beim Amt war. Eine leere Trefferliste im Register bedeutet also nicht, dass der Name frei ist.
Nicht alles ist eintragbar. Rein beschreibende Angaben scheitern regelmäßig, weil sie freigehalten werden müssen. Ein Begriff, der genau die Leistung benennt, lässt sich in der Regel nicht für sich allein monopolisieren. Fantasienamen und ungewöhnliche Wortkombinationen haben deutlich bessere Aussichten, und sie sind zugleich die besseren Namen für die Auffindbarkeit.
Warum das für Ihr Unternehmen zählt
Der Zeitpunkt entscheidet über die Kosten. Wer vor der Entscheidung prüft, ändert notfalls den Namen, bevor irgendetwas existiert. Wer nach dem Start eine Aufforderung bekommt, tauscht Beschilderung, Fahrzeugbeschriftung, Drucksachen, Domain, E-Mail-Adressen und Profile aus. Der Aufwand steht in keinem Verhältnis zu einer Recherche am Anfang.
Für die Sichtbarkeit im Netz kommt ein zweiter Grund dazu. Ein Name, den es in ähnlicher Form schon mehrfach gibt, macht es dauerhaft schwer, überhaupt gefunden zu werden. Wer sich gegen einen etablierten Anbieter mit demselben Wort behaupten muss, kämpft bei jeder Suchanfrage gegen dessen Bekanntheit an. Ein eigenständiger Name ist deshalb nicht nur die sicherere, sondern auch die wirtschaftlichere Wahl.
Umgekehrt gilt: Wer einen Namen aufgebaut hat, hat etwas zu verlieren. Eine eingetragene Marke ist ein Vermögenswert, sie lässt sich übertragen und ist bei einer Übergabe des Betriebs Teil dessen, was verkauft wird. Für Betriebe, die über Jahre in ihren Namen investiert haben, ist die Eintragung deshalb häufig sinnvoll.
So gehen Sie vor
- Suchen Sie zuerst öffentlich. Suchmaschine, Handelsregister und Branchenverzeichnisse. Wenn ein ähnlicher Name in derselben Branche bereits auftaucht, erübrigt sich alles Weitere und Sie haben zehn Minuten investiert statt eines Jahres.
- Sehen Sie im Register des Markenamts nach. Die Recherche im Register des Deutschen Patent- und Markenamts ist kostenlos und öffentlich zugänglich. Suchen Sie nicht nur nach der exakten Schreibweise, sondern auch nach ähnlich klingenden Varianten.
- Prüfen Sie die Domain im selben Schritt. Ein Name, dessen passende Internetadresse dauerhaft vergeben ist, führt zu Umwegen, die Sie jahrelang begleiten. Name und Domain gehören deshalb in dieselbe Entscheidung, nicht nacheinander.
- Lassen Sie vor der Eintragung fachlich prüfen. Ähnlichkeit und Branchennähe sind Bewertungsfragen, keine Suchtreffer. Eine Kanzlei für Markenrecht sieht Kollisionen, die eine Registersuche nicht zeigt, und ordnet die richtigen Klassen zu.
- Dokumentieren Sie Ihre Benutzung. Auch ohne Eintragung stärkt es Ihre Position, wenn Sie belegen können, seit wann Sie unter dem Namen auftreten. Erste Rechnungen, Fahrzeugbeschriftung, Anzeigen, ein Abzug der Webseite mit Datum.
Typische Fehler
Vier Annahmen, die beim Namen regelmäßig teuer werden.
Die Domain war frei, also ist der Name frei.
Eine Domainregistrierung prüft keine Markenrechte. Sie können eine Adresse bekommen und trotzdem kurz darauf aufgefordert werden, sie wieder aufzugeben. Verfügbarkeit und Zulässigkeit sind zwei völlig getrennte Fragen.
Im Markenregister steht nichts, damit ist die Sache erledigt.
Das Register zeigt nur eingetragene Marken. Namensrechte, die allein durch geschäftliche Nutzung entstanden sind, tauchen dort nicht auf. Deshalb gehört zur Prüfung immer auch die Suche außerhalb des Registers.
Wir sind nur regional tätig, das reicht doch niemandem.
Eine für Deutschland eingetragene Marke wirkt bundesweit, unabhängig davon, wie groß Ihr Einzugsgebiet ist. Auch ein Betrieb mit fünfzehn Kilometern Radius kann Post von einem Unternehmen bekommen, das er nie gehört hat.
Wir ändern nur einen Buchstaben, dann ist es ein anderer Name.
Maßgeblich ist die Verwechslungsgefahr, nicht die exakte Schreibweise. Ähnlicher Klang, ähnliches Schriftbild und eine verwandte Branche genügen häufig. Eine bewusst knappe Abwandlung wird eher als Vorsatz gewertet denn als Lösung.
Verwandte Begriffe
Wie wir damit umgehen
Wenn bei uns ein Name oder eine neue Internetadresse zur Debatte steht, sagen wir Ihnen offen, wenn uns bei einer ersten Suche etwas auffällt, und wir raten in dem Fall ausdrücklich zu einer fachlichen Prüfung, bevor Beschilderung und Drucksachen entstehen. Die Recherche selbst und die Anmeldung gehören zu einer Kanzlei für Markenrecht. Wir sichern die Domain, richten die E-Mail-Adressen ein und sorgen dafür, dass der Name im Netz einheitlich auftritt.
Der Name entscheidet über die Auffindbarkeit
Wir schauen uns im Erstgespräch an, wie eigenständig Ihr Name im Netz dasteht und wo er mit anderen Anbietern kollidiert. Eine Markenrecherche ist das nicht, aber ein realistischer erster Eindruck.